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Ansprechpartner:

Mo.-Fr. 10-17 Uhr (oft sind wir auch spät noch da) Catrin Bock 036702-281-42

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Farbglashütte Lauscha GmbH
Straße des Friedens 46
D-98724 Lauscha
Tel.: 036702-281-32
Fax: 036702-20340

I. Geltungsbereich
Aufträge werden zu nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des
Bestellers gelten nur, wenn sie vom Lieferer ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Farbglashütte Lauscha GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen
Ankündigungsfrist zu ändern bzw. zu ergänzen.
Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der geänderten bzw. ergänzten
Geschäftsbedingungen, so werden die geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen wirksam.
Widerspricht der Kunde fristgemäss, so ist Farbglashütte Lauscha GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt
zu kündigen, an dem die geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

II. Vertragsinhalt
(1) Angebote sind stets freibleibend. Proben Muster und Abbildungen sind nur annähernd mass-
gebend.
(2) Alle Mass-, Gewichts- und ähnliche Angaben sind nur unverbindliche Toleranz-und
Rahmenangaben.
Technisch bedingte Konstruktions- oder Fertigungsänderungen sowie Abweichungen vom
Angebot bleiben vorbehalten, solange dies für den Besteller zumutbar ist.
(3) Berechnet wird die gelieferte Menge. Teillieferungen sind zulässig.
(4) Nebenabreden und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie vom Lieferer schriftlich
bestätigt sind.

III. Preise
(1) Die Preise verstehen sich in Euro inklusive der Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
Sie gelten ab Werk und schliessen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung
und sonstige Nebenkosten nicht ein.
(2) Entwürfe, Modelle und ähnliche Vorarbeiten, die vom Besteller veranlasst sind,
werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

IV.Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen, ab Rechnungsdatum, ohne Abzug zu leisten.
(2) Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe der von den Banken berechneten Kredit-
kosten erhoben, mindestens aber Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank.
Schadensersatzansprüche des Lieferers werden hierdurch nicht berührt.
Etwaige Rabatte und sonstige Vergünstigungen entfallen.

V. Liefertermine und -fristen

(1) Termine und Fristen für Lieferungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Lieferer, zusätzlich zur
Auftragsbestätigung, ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Die Lieferfrist ist eingehalten,
wenn der Liefergegenstand bis zu ihrem Ablauf das Werk des Lieferers verlassen hat oder die
Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
(2) Ihre Einhaltung setzt voraus, das der Besteller seine Vertragsverpflichtungen erfüllt hat,
insbesondere vereinbarte Vorauszahlungen geleistet hat bzw. anderer Vorleistungs- und
Mitwirkungspflichten nachgekommen ist.
Weitere Voraussetzung für ihre Einhaltung ist richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung durch
Vorlieferanten, sofern der Lieferer sie mit der im kaufmännischen Verkehr üblichen Sorgfalt
ausgewählt hat.
(3) Kommt der Lieferer in Verzug, hat er eine vom Besteller zu setzende, angemessene Nachfrist
ungenutzt verstreichen lassen, so hat der Besteller das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, können nicht geltend gemacht werden, es sei
denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Lieferers.

VI. Versand Gefahrenübergang
(1) Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers an dessen Adresse.
(2) Werden abweichende Abladestellen vereinbart, liegt das Risiko der Befahrbarkeit der Strassen
beim Besteller.
Mangels anderer Vereinbarungen wählt der Lieferer Verpackung, Versandweg und Versandart.
(3) Die Kosten für Verpackung trägt der Besteller.
(4) Die Gefahr geht mit der Auslieferung der Ware durch den Transportführer auf den Besteller über.
Dies gilt auch bei Frankolieferungen, Selbstabholung und im Werkverkehr.
Versicherungen gegen Schäden irgendwelcher Art werden nur auf Verlangen des Bestellers
und für dessen Rechnung geschlossen.
(5) Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie mangelhaft sind, vom Besteller unabhängig von
bestehenden Gewährleistungsansprüchen, zunächst entgegenzunehmen.
(6) Zuzüglich zum brutto Warenwert berechnen wir pro Auftrag einen Versandkostenanteil
(siehe Versandkostenstaffel).
Der Versandkostenanteil enthält nicht die Nachnahmegebühr.
Bei einem Netto Warenwert gleich/ grösser 500 EURO erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahiung aller Forderungen aus der
Geschäftsverbindung zwischen dem Lieferer und dem Besteller Eigentum des Lieferers.

VIII. Gewährleistung
(1) Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein
Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen.
(2) Unterlässt der Besteller die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um
einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht gleich erkennbar war. Zeigt sich später ein
solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden,
andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
(3) Mangelhafte Ware bessern wir nach unserer Wahl entweder nach oder nehmen sie zurück und
ersetzen sie durch Einwandfreie.
Falls die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschägt, kann der Besteller nach seiner Wahl
Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen, insbesondere für
eventuelle Folgeschäden oder für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verwendung oder
Verarbeitung der gelieferten Ware entstehen sollten.
(4) Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferungen.
(5) Diese Bedingungen gelten auch bei Lieferungen anderer als vertragsgemässe Ware oder
bei Zuviel- oder Zuweniglieferung.
(6) Unsere Massnahmen zur Schadensminderung gelten nicht als Schuldanerkenntnis.
Durch Verhandlungen übereine Beanstandung verzichten wir nicht auf die Geltendmachung
unserer Rechte.
(7) Jegliche Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen bei Lieferung gebrauchter Sachen.

IX. Rücksendungen
Der Rücksendung sollte eine Rechnungskopie und gegebenenfalls eine Fehlerbeschreibng
beigefügt werden.

X. Geltendes Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer
und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das
internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Sonneberg. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn
der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung
entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien
zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die
Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

XII. Datenschutz
Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschliesslich zur Abwicklung Ihrer
Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert.
Die Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit
die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht.
Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und auf ihren Wunsch
jederzeit gelöscht. (Gemäss Bundesdatenschutz- [BDSG] und Teledienstdatenschutzgesetz [TDDSG].

XIII. Widerrufsbelehrung
a) Als Verbraucher hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware das Recht, seine
Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen.
Eine Begründung ist nicht erforderlich, der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der
bestellten Ware zu erfolgen.
Im Falle eines schriftlichen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren
unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen an Farbglashütte Lauscha zurückzusenden.
Die Rücksendung geschieht in der Originalverpackung auf Kosten und Gefahr von Farbglashütte Lauscha .
Bei einer Bestellung bis zu einem Wert von 40,00 EURO trägt jedoch der Kunde die
Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten.
b) Sofern der Kunde Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu
vertreten hat, ist er Farbglashütte Lauscha zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen
Schadens verpflichtet.
c) Ein Rückgaberecht nach 13. a) besteht nicht in den folgenden Fällen:
" bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffen-
heit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
" bei gebrauchten oder abgenutzten Waren

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